Höchstmaß an Datenschutz für ‚5G-Rettungsbürger‘

s.i.g. betreut Modellprojekt am Schwörmontag in Ulm

Events mit großen Menschenansammlungen, wie der ‚Schwörmontag‘ und das zugehörige ‚Nabada‘ auf der Donau in Ulm, stellen Einsatzkräfte vor große Herausforderungen. Um diese während des vielbesuchten Stadtfestes zu unterstützen, wurden nun erstmals über den Mobilfunkstandard 5G vernetzte KI-Kameras erprobt, mit denen sich Personenströme in Echtzeit messen und einschätzen lassen. Während die Firma BOS Connect hierfür die technische Umsetzung übernahm, kümmerte sich die DSG datenschutz UG, ein Partnerunternehmen der s.i.g. mbH aus Neu-Ulm, um die Durchführung der notwendigen Datenschutz-Folgenabschätzung und das korrekte Vorgehen beim Schutz der persönlichen Daten aller Besucher sicherzustellen.

23. August 2023

Innerhalb weniger Wochen konnte so ein Konzept entwickelt werden, das sowohl die Sicherheitsanforderungen der Stadt und der Einsatzkräfte als auch die Persönlichkeitsrechte der Feiernden in Einklang bringt. „Ich denke, wir konnten hier einen guten und vor allem rechtssicheren Kompromiss finden. Das Lagezentrum der Stadt hatte alle nötigen Informationen, um das Geschehen effektiv zu lenken und gleichzeitig war die Anonymität der Bürgerinnen und Bürger jederzeit gewahrt“, so Tobias Marx, Rechtsanwalt und Geschäftsführer der DSG.

Die Umsetzung eines Datenschutzkonzepts für den Feldversuch war aufgrund hoher technischer sowie rechtlichen Anforderungen nicht einfach. Mehrere andere Unternehmen, die seitens der Stadt Ulm angefragt worden waren, hatten deshalb abgelehnt. Bei der eng mit der Neu-Ulmer s.i.g. mbH verbundenen DSG datenschutz UG sah man sich der Herausforderung jedoch gewachsen. „Natürlich bedeutete das Projekt für uns eine Menge Arbeit. Mein Kollege Andreas Mayer und ich arbeiteten ab der Auftragserteilung Ende Juni mit Hochdruck daran, alles einwandfrei über die Bühne zu bringen – teilweise auch an den Wochenenden“ beschreibt Tobias Marx.

Hierbei sei klar geworden, dass die ursprünglich geplante Datenverarbeitung rechtlich problematisch war: „Zuerst sollten die Aufnahmen nachträglich anonymisiert und dann zu Forschungszwecken längerfristig gespeichert werden. Das durften wir nach gemeinsamer Prüfung mit der Projektleitung so nicht absegnen.“ Gemeinsam mit den Verantwortlichen des Konsortialpartners BOS Connect konnte zudem eine technische Lösung entwickelt werden, dank der eine Anonymisierung der gefilmten Personen direkt auf den Kameras möglich war. „Die Besucher des Schwörmontags waren auf den Aufnahmen zu keinem Zeitpunkt individuell identifizierbar“, so Marx. Einem Einsatz des Systems auf zukünftigen Großveranstaltungen steht so aus rechtlicher und technischer Sicht nichts im Weg.